Mehr EU-Forschungsmittel?

  • 19. July 2006

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Ketzin/Potsdam (dpa) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) möchte über die EU mehr Forschungsmittel für Erneuerbare Energien durchsetzen. Dies sei dringend nötig angesichts der 1,6 Milliarden, die aus dem Atomforschungsrahmenplan ausgegeben würden, sagte Gabriel (SPD) am Dienstag der dpa in Ketzin an der Havel. Auch der G8-Gipfel von St. Petersburg habe sich für den Ausbau erneuerbarer Energien ausgesprochen. «Dieses neben Energiespartechnologien wichtige Thema muss auf Augenhöhe mit der Atomenergie behandelt werden.»

Zugleich will der Minister den Einfluss der Umweltpolitik auf die gesamte Energiepolitik verstärken. Diese sollte in der EU nicht nur federführend vom Energie- und Wettbewerbsrat diskutiert werden, sondern künftig auch im Umweltrat. «Ich hoffe, dass wir dazu die nötigen Mehrheiten gewinnen», sagte Gabriel. Innerhalb der Bundesregierung ist der Umweltminister in der Energiepolitik für die Themen Atomenergie und Erneuerbare Energien zuständig, Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) für die Kohle. Das Thema hat in Berlin bereits mehrfach zu politischen Reibungen geführt.

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