Bayern geht leer aus

  • 11. August 2008

Bayern geht leer aus

München/Berlin (dpa) - Bayern geht bei der Verteilung der ursprünglich für die Magnetschwebebahn Transrapid vorgesehenen Bundesmittel leer aus. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums in Berlin bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel». Die für die Transrapid-Strecke vom Münchner Hauptbahnhof zum Flughafen für die Jahre 2009 und 2010 ursprünglich veranschlagten Mittel in Höhe von 195 Millionen Euro seien bei der Aufstellung des Haushaltes 2009 wieder den Verkehrsinvestitionen zugeführt worden, sagte der Sprecher. «Eine Zuordnung auf einzelne Vorhaben wurde nicht vorgenommen.»

Weitere 730 Millionen Euro, die der Bund zwar zugesagt, aber noch nicht gegenfinanziert hatte, seien laut Ministerium «ersatzlos gestrichen», hieß es in dem Bericht. Im Mai hatte CSU-Chef Erwin Huber noch in Aussicht gestellt, dass Bayern mit einem Teil der für das Projekt ursprünglich eingeplanten 925 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt rechnen könne. Darüber habe er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gesprochen, hatte Huber erklärt. Nun werde der Bund dem Freistaat lediglich bereits angefallene Planungskosten in Höhe von 52 Millionen Euro ersetzen.

Die bayerische Staatsregierung hat 490 Millionen Euro an frei gewordenen bayerischen Transrapid-Mitteln für Forschungs- und Technologieprojekte in ganz Bayern eingeplant. Ein entsprechendes Programm beschloss das Kabinett im Juli. Im Zentrum steht dabei der Ausbau der außeruniversitären Forschung und die Stärkung der Max-Planck-Institute und Fraunhofer-Einrichtungen. Das Geld stammt aus Privatisierungserlösen.

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