Hochschulen für Bafög

  • 16. February 2005


Hochschulen für Bafög

Bonn (dpa) - Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) hat sich angesichts der möglichen Einführung von Studiengebühren gegen eine Abschaffung der Bafög-Unterstützung ausgesprochen. Um die Sozialverträglichkeit von Studiengebühren zu sichern, seien der Erhalt des Bafög, ein Kreditsystem sowie Stipendien und steuerbegünstigtes Bildungssparen richtig, sagte HRK-Präsident Peter Gaehtgens am Mittwoch in Bonn. Das Bundesverfassungsgericht habe den Ländern die Verantwortung für die Sozialverträglichkeit zugewiesen, und die Studierenden müssten unter mehreren Möglichkeiten einer Finanzierungshilfe wählen können.

Der HRK-Senat wandte sich gegen Planungen, aus Studiengebühren Stipendien zu finanzieren. Es sei ein falscher Ansatz, von allen Studierenden erhobene Beiträge wieder über Stipendien umzuverteilen. Er appellierte an die Wirtschaft, in verstärktem Umfang Stipendienprogramme für besonders begabte Studierende aufzulegen. Indiskutabel seien auch «Mobilitätsschranken» für Studierende etwa durch höhere Beiträge für «Nicht-Landeskinder».

Der HRK-Senat forderte die Bundesländer auf, für Studiengebühren Obergrenzen festzulegen. Den Hochschulen selbst müsse es aber überlassen bleiben, ob und in welcher Höhe innerhalb des vorgegebenen Spielraums und für welche Studiengänge sie Gebühren erheben wollten, sagte Gaehtgens. «Nur so können Studienbeiträge ein sinnvolles Element des Wettbewerbs unter Hochschulen sein.»

Es müsse auch gesetzlich festgeschrieben werden, dass Studiengebühren allein der Verbesserung der Studienbedingungen zu Gute kommen sollten, sagte Gaehtgens. Dazu wäre es hilfreich, ein festes Verhältnis von staatlichen und gebührenfinanzierten Anteilen an der Hochschulfinanzierung zu definieren. Damit könne verhindert werden, dass der Staat sich aus der Finanzierung der Hochschulen zurückziehe, wie es von vielen Gebührengegnern befürchtet werde.

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